Oder: Die griechisch-europäische Draghi-Komödie
Soviel unterhaltsames Politik-Theater war selten.
Deshalb danke an Tsipras und Varoufakis, dass sie endlich mal wieder Leben in die europäische Bude gebracht haben. Mögen die anderen Politiker – vor allem die deutschen – auch noch so genervt sein, mir bereitet es tierisches Vergnügen zu sehen, wie sie gerade vorgeführt werden. Wie ihnen ihre jahrelange, verlogene „Rettungs“-Politik, die aus einem anfangs überschaubarem Problem ein wahres Desaster angerichtet hat, verdientermaßen vor die Füße fällt.
In diesem Schmierentheater dürfen natürlich auch die Schmiermedien nicht fehlen, die sich nur noch so überschlagen vor Hasspropaganda; im Stundentakt erscheinen neue Artikel ohne wirklich neue Informationen, sondern nur einfach mal zum Hetzen über die faulen Pleitegriechen mit Luxusrente, die von unseren hart arbeitenden Steuerzahlern alimentiert werden müssen, wissen schon.
Wenn ich das richtig einschätze, sind diese beiden „Lümmel“ in den Systemmedien zur Zeit sogar noch unbeliebter als die „Aggressoren“ Putin und Lawrow. Alle Achtung! Denn diesen Status bekommt man nicht geschenkt, den muss man sich hart erarbeiten.
Dabei übersehen die Medien ein kleines, aber entscheidendes Detail: Tsipras und Varoufakis wurden nicht gewählt, um die Interessen eines rautenschwingenden Hosenanzugs und einer schwarzen Null auf Rädern zu vertreten, sondern die des griechischen Volkes.
Und das machen sie sehr gut, soweit ich das beurteilen kann. Solche Politiker wünschte ich mir überall in Europa.
Ihre Verhandlungsposition, über die viel gerätselt wird, ist dabei relativ überschaubar: Griechenland hat nichts mehr zu verlieren.
Die Zustände dort ähneln wieder denen nach dem 2. Weltkrieg. In solch einer Situation hat man als aufrechter Politiker keine wirkliche Verhandlungsoption mehr und zu dieser Erkenntnis braucht man auch keine Spieltheorie zu bemühen.
Das bisherige „Rettungs“-Programm hat zum totalen Zusammenbruch der Wirtschaft geführt, zur Verarmung weiter Teile der Bevölkerung und zur vollkommenen Perspektivlosigkeit der Jugend, weil das Programm noch jahrzehntelang so weiterlaufen soll.
Aber vorher muss es nach dem Willen der Raub-Retter noch mal verschärft werden: weitere Rentenkürzungen und Erhöhung der Mehrwertsteuer, also den ärmsten Teil der Bevölkerung vollends abwürgen.
Sadistisch kann man das nur noch nennen; quälen, weil man die Macht hat und weil es anscheinend Spaß macht.
Mit intelligenter Wirtschaftspolitik hat das jedenfalls nicht im Entferntesten zu tun, sondern diese Politik wird den Euro von innen heraus zerstören und Deutschland letztendlich wesentlich mehr kosten als eine vernünftige Lösung.
Wirtschaftliche Verwerfungen gibt es in jedem Währungsraum und werden normalerweise durch automatische Transferzahlungen ohne großes Aufsehen geregelt – zum Nutzen aller.
Das wäre dann aber die Transferunion, ein Wort, das man in Deutschland noch nicht mal erwähnen darf, ohne Gift und Galle zu ernten.
Dabei trägt Deutschland als Hauptwirtschaftsmacht auch die Hauptschuld an der derzeitigen desolaten Situation im Euroland.
Bekanntlich sollte der Euro so stabil werden wie die DM, weil Deutschland das Stabilitätskriterium festgelegt hat: eine Inflationsrate von knapp unter 2%.
Die EZB hat diesbezüglich für den gesamten Euroraum bis zur Krise auch eine Punktlandung hingelegt, aber nur ein Land hat sich daran gehalten: Frankreich.
Ausgerechnet Deutschland hat aber dieses Ziel durch Lohndumping unterwandert und sich so subversiv wirtschaftliche Vorteile verschafft.
Daher läge es auch an Deutschland, den Euro durch kräftige Lohnerhöhungen hierzulande zu retten. Aber ausgerechnet dagegen wehren sich die Neoliberalen und statt hier Wohlstand zu schaffen, werfen sie zusammen mit den Exportüberschüssen das Geld lieber zum Fenster hinaus.
Die Deutschen haben den Begriff der Währungsgemeinschaft nie wirklich als Gemeinschaft, sondern eher als Ausweitung der Kampfzone aufgefasst. Schon Schröder hat bei der Euro-Einführung sinngemäß gesagt, dass er sich auf den Wettbewerb der Volkswirtschaften freue.
Weil solch ein Wettbewerb innerhalb einer Währungsunion aber zwangsläufig in einem Rattenrennen endet, hatte er damit im Prinzip schon das Ende des Euro eingeläutet, bevor er wirklich eingeführt war, und Merkel wird das Werk nun vollenden.
Stirbt Europa, so stirbt der Euro.
So herum macht der Satz nämlich Sinn, und dafür hat Merkel nachhaltig gesorgt.