Archiv für August, 2011

Die Turbo-Rettung

Posted in Politik, Wirtschaft with tags , , on 31. August 2011 by arnarscho

Im Turbo-Kapitalismus kommt die behäbige Politik mit ihren endlosen Entscheidungsfindungsprozessen schon lange nicht mehr mit.
Das war dem Turbo-Kapitalismus bisher ja auch ganz recht so, aber jetzt, wo er in der Krise steckt, dauert das natürlich alles viel zu lange. Dieses ewige Gezerre auf EU-Ebene und dann noch in den einzelnen Ländern, nur um mal eben ein paar hundert Milliarden Steuergelder locker zu machen.

Das muss schneller gehen, die Verschuldungskurve steigt exponentialförmig, die kann nicht auf demokratisch getroffene Entscheidungen warten. Ist doch eh keine Demokratie mehr, was soll also diese unnötige Zeitverzögerung?
Es steht höheres auf dem Spiel: eine Bank könnte bankrott gehen. Es könnte sogar der Fall eintreten, dass in der Konkursmasse nicht mehr genug Geld für die Bonuszahlungen an die Manager verbleibt. So wie bei den Lehman Brothers.

Diese Katastrophe gilt es abzuwenden.
Deshalb soll der EFSF, der Rettungsschirm, der noch nicht mal beschlossen ist, weil alles viel zu lang dauert, die Steuergelder gar nicht mehr an die Länder überweisen, was ja auch irgendwie unlogisch wäre, sondern gleich an deren „notleidende“ Banken*.

Das klingt vernünftig und beschleunigt die Rettung.
Und wir stellen uns derweil auf eine exponentialförmig steigende Zahl an Rettungspaketen ein, die sie dann im Bundestag immer schneller abnicken müssen, bis ihnen der Kopf abfällt. Das ist das einzig positive daran.

Weiß eigentlich noch jemand so genau, wer oder was da schon seit einigen Jahren gerettet wird, und wie lange die Rettung noch dauern soll?

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*„Notleidend“ nennt man Banken, die im letzten Jahr mit stolzer Brust wieder Milliardengewinne verkündet und an ihre Manager und Aktionäre verteilt haben, statt sie in ihr Eigenkapital zu stecken.

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Tax-Future schlägt DAX-Future

Posted in Gesellschaft, Wirtschaft with tags , , on 28. August 2011 by arnarscho

Beim Schreiben des letzten Artikels ist mir diese Idee gekommen. Warum nicht die aktuelle Krise mit finanzmarkttechnischen Mitteln lösen, so, dass alle Marktteilnehmer sich draufstürzen?

Wenn Warren Buffet höhere Steuern für Reiche fordert, geschieht das ja nicht ohne Eigennutz. Warren Buffet ist ein ausgebuffter Fuchs in Finanzfragen. Er weiß genau, dass er bald keine Geschäfte mehr machen kann, wenn die weltweiten Kaputtsparorgien so weitergehen.

Aber so einfach, wie sich unser FDP-Finanzexperte das vorstellt, ist es halt leider nicht:

Sie können dem Finanzministerium schon heute Geld überweisen, das in den Schuldenabbau fließt. Dazu braucht man keine neuen Steuern.

Das macht aber kein Reicher freiwillig, weil auch unter den Reichen Sozialneid herrscht. Jeder will halt ein bisschen reicher sein als sein Nachbar. Deshalb zahlt man keine Steuern freiwillig, solange sie der Nachbar nicht auch zahlen muss. Deshalb muss man auch jede Steuerlücke nutzen, weil der Nachbar das auch macht.

So erklärt sich auch der scheinbare Widerspruch, dass Warren Buffet zwar altruistische Sprüche hält, aber trotzdem Steuern hinterzieht, wo er nur kann. Er muss es einfach tun, weil er sonst vom sozialen Abstieg bedroht ist (von Platz 5 in der Forbes-Liste auf Platz 6). Setzen, sechs!

Wirksame Politik darf diese Befindlichkeiten unserer kapitalistischen Heilsbringer nicht ignorieren, sondern muss sie – ganz im kapitalistischem Sinne – gewinnbringend nutzen.

Gerade jetzt in Krisenzeiten bieten sich ungeahnte Anlagemöglichkeiten für den Staat. Sehr gefragt zur Zeit sind z.B. US-Staatsanleihen zu einem Zinssatz unterhalb(!) der Inflationsrate, also zu negativen Zinsen.
Auf gut deutsch: Anleger zahlen momentan Zinsen nur für die Hoffnung, dass sie ihr Geld jemals wiedersehen, weil sie nicht mehr wissen, was sie sonst damit machen sollten, während andere hungern. Verkehrte Welt.

Genau da setzt der Tax-Future an, ein Wertpapier, das an der Börse gehandelt wird und gerade in Krisenzeiten sichere Gewinne verspricht, weil es darauf wettet, dass höhere Sozialausgaben auch der Wirtschaft zugute kommen. Eine Wette, die ökonomisch sinnvoll ist, mit der man also nicht so verkehrt liegen kann.

Das Papier ist so konstruiert, dass ein Großteil des investierten Geldes direkt in die Sozialkassen des Staates fließt und mit dem Rest auf demnächst steigende DAX-Kurse gewettet wird.

Wenn der Staat dann noch dafür sorgt, dass diese Tax-Futures von der Steuer absetzbar sind, hat er demnächst Billionen zur Verfügung.

Ehrlich und konsequent

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , , , , on 27. August 2011 by arnarscho

Auf die FDP ist Verlass. Sie hat ihr klares Profil („Steuersenkungen“) und lässt sich davon auch durch Modetrends nicht abbringen.
So ist es ja neuerdings Mode geworden unter Millionären, mehr Steuern für Millionäre zu fordern. Das ist nicht nur öffentlichkeitswirksam – und welcher Millionär könnte das in diesen Zeiten nicht gebrauchen -, sondern auch dem reinen Egoismus geschuldet. Lieber ein bisschen investieren, statt alles zu verlieren. Beim derzeitigen Zustand der Finanzmärkte scheint das auch die Anlageform mit der höchsten zu erwartenden Rendite zu sein.

Die Nahles, die ja jedem populistischen Trend hinterherläuft, mag das vielleicht gut finden.

Aber nicht die FDP:

Wenn reiche Bürger nicht wissen, was sie mit ihrem Geld anfangen können, dann sollen sie nicht den Staat um Hilfe rufen.

Also keine staatliche Hilfe, um Millionäre vor Wirtschaftszusammenbruch und Revolution zu schützen. Da soll noch einer behaupten, die FDP sei nur die Partei der Besserverdiener.

Anarchie in Germoney

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , , , on 24. August 2011 by arnarscho

Wie heißt es so schön im Grundgesetz, Artikel 20 (4):

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Der Zeitpunkt ist jetzt gekommen.
Schäuble plant den Staatsstreich und will das Parlament seines Haushaltsrechts berauben.

Verstöße gegen das Grundgesetz durch die Politik sind ja nun nichts wirklich neues, aber bisher hat stets der Nebensatz „wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“, revolutionäre Umtriebe verboten, weil es ja noch andere Abhilfe gab: Abwählen.

Das ist jetzt jedoch nicht mehr möglich, weil es seit Anfang Juli kein verfassungskonformes Bundestagswahlrecht mehr gibt. Die Regierung hat es nicht für nötig befunden, das letzte verbleibende Recht des Souveräns – das Wahlrecht – innerhalb von drei Jahren verfassungsgemäß umzugestalten.

Damit sind alle Voraussetzungen nach Artikel 20(4) gegeben.

Diese Regierung ist der demokratische Abschaum, sie verhöhnt das Volk und tritt seine Rechte mit Füßen. Wir sind endgültig in der Diktatur angelangt.

Revolution!!!!

[Ups]
Die Revolution hat schon begonnen, auf dem Alexanderplatz campen jetzt auch die ersten Empörten.

Schöne neue Welt

Posted in Gesellschaft, Politik, Umwelt, Wirtschaft with tags , , on 21. August 2011 by arnarscho

Immer nur an den bestehenden Verhältnissen herumzunörgeln, hat ja auch keine Zukunft. Deshalb gehe ich der berechtigten Kritik eines meiner drei Leser nach und versuche mal was Kreatives.
Unsere Zukunft wird nämlich ziemlich schwierig. Nörgeln hilft da irgendwann nicht mehr weiter.

Deshalb mach ich mir schon seit Jahren Gedanken darüber, wie denn eine Welt im Gleichgewicht aussehen müsste. Eine, die sogar das tausendjährige Reich überdauern könnte. Weit gekommen bin ich allerdings noch nicht, weil man Überlegungen in dieser Richtung nur unter kompletter Ausschaltung jeglichen Realitätssinns und gesunden Menschenverstandes anstellen kann.

Denn in einem stabilen System darf es niemals eine sich selbst verstärkende Häufung von Kapital geben, wie wir sie zur Zeit erleben, weshalb gewisse gewissenlose, aber einflussreiche Kreise auch kein Interesse an einem stabilen System haben, weil sich – so ein Zufall aber auch – ausgerechnet bei ihnen das Kapital häuft.
So werden bereits die Rahmenbedingungen, unter denen wir im globalen Dorf wirtschaften, komplett ignoriert.

Randbedingungen

  • Die Welt ist zwar groß, aber nicht unendlich und wird zusehends ärmer an unersetzlichen Rohstoffen.
  • Bis wir die schier unendlichen Weiten des Universums ausbeuten können, wird noch eine Weile vergehen.
  • Bis dahin müssen wir mit unserem Planeten und seinen Rohstoffen haushalten, sonst kommen wir nie hier weg.
  • Quasi unbegrenzt vorhanden sind eigentlich nur Sonne, Wind und Wasser, wenn auch ungleichmäßig verteilt.
  • Nachwachsende Rohstoffe, also Pflanzen aller Art, sind ebenfalls solange unbegrenzt vorhanden, solange wir nicht mehr verbrauchen als nachwachsen und darauf achten, dass auch weiterhin genug nachwachsen können.
  • Tierzucht ist wegen dem hohen Ressourcenverbrauch nicht in beliebigem Maße möglich.
  • Alle andern Rohstoffe sind ohnehin nur begrenzt vorhanden und sollten deshalb nicht sinnlos verbrannt und vergeudet werden, zumal die Förderung dieser Rohstoffe enorme Naturzerstörungen nach sich zieht.

Nachhaltiges, weltweites und stetiges Wachstum kann nur gelingen, wenn diese Bedingungen berücksichtigt werden. Wenn nicht, wird’s ständig Kriege geben mit „Negativwachstum“ der weltweiten Bevölkerung, was die Lage dann wieder eine Zeit lang stabilisiert.

Wachstum

Jeder, der glaubt, dass exponentielles Wachstum für immer weitergehen kann in einer endlichen Welt, ist entweder ein Verrückter oder ein Ökonom.
(Kenneth E. Boulding)

Das gesamte Wachstum seit Beginn der sogenannten industriellen Revolution basiert im Wesentlichen auf der hemmungslosen Ausbeutung der Rohstoffe dieser Welt. Die Kinder, die in Goldminen ihr Leben ruinieren, haben an der Goldpreisentwicklung der letzten Monate garantiert keinen Anteil, obwohl sie es sind, die den Mehrwert produzieren und nicht die Händler, die nur abkassieren.

Gäbe es nicht die vielen Wirtschafts- und Finanzkrisen, wären wir mit unserem Wachstum eh schon längst am Ende.
Allein schon der Wunsch nach exponentiellem Wachstum bei endlichen Ressourcen führt in die Katastrophe, weil die Erwartungen auf Dauer nicht aufrecht zu erhalten sind.

Nachhaltiges Wachstum ist deshalb nur im Rahmen der nachwachsenden Rohstoffe möglich, bzw. durch effizientere Ausbeutung von Sonne-, Wind- und Wasserenergie.
Nachhaltiges Wachstum ist von daher eher linear, und nicht exponentiell, weil Bäume nicht exponentiell in den Himmel wachsen.
Der Wohlstand vermehrt sich dann also konstant um z.B. drei Bäume pro Jahr statt um 3% mehr Bäume als letztes Jahr.

Die nicht endlos vorhandenen Rohstoffe, allen voran natürlich Erdöl, müssen so teuer sein, dass ihr Verbrauch das bisschen Wachstum nachhaltig abwürgt. Nur so kommen die Märkte und Verbraucher zur Vernunft und die Industrie vielleicht auf neue, innovative Ideen.

Wirtschaft

Wenn dann jedes Stück Plastik richtig Geld kostet, bricht die gesamte Weltwirtschaft zusammen. Millionen werden allein in Deutschland arbeitslos.
Da gehen allerdings Arbeitsplätze verloren, die wir uns sowieso nicht leisten können, weil sie unsere Erde zerstören („Wir leben über unsere Verhältnisse“, hat sogar Merkel gesagt).

Wir sind zu effizient geworden, das ist unser Problem. Anstatt dass alle weniger arbeiten, wie es vernünftig wäre, produzieren immer weniger immer mehr Müll und immer mehr Probleme.
Würden wir auf den ganzen Müll verzichten, hätten wir viel Geld gespart, und kämen mit zwei bis drei Tage Arbeit die Woche aus.

Die Gesundheitsindustrie würde zugrunde gehen, weil in Folge der Krankenstand der Arbeitnehmer schlagartig implodieren würde. Das bedeutet noch mehr Arbeitslose, die bisher von Zivilisationskrankheiten gelebt haben, die wir ohne diese Art von „Zivilisation“ gar nicht hätten.

Das Geld, das bisher in solche maroden Industrien gepumpt wurde, ist dann übrig und kann in nachhaltiges Wirtschaften investiert werden. Langfristig fallen dann auch die ganzen Reparatur- und Folgekosten weg.
Die Gesellschaft wird also insgesamt reicher.

Geldsystem

Es ist natürlich klar, dass eine Wirtschaft, die nur linear wächst, nicht auf einem Kreditgeldsystem basieren kann, bei dem die Schulden exponentiell wachsen. Das führt ja schon jetzt regelmäßig zur Krise, eben weil die Wirtschaft (glücklicherweise) nicht exponentiell wächst, sondern immer wieder Einbrüche hat.

„Seltsamerweise“ gibt es in Sachen alternative Geldsysteme scheinbar keinerlei Diskussionsbedarf. Über Wirtschaftssysteme wird zwar schon mal geredet, aber nicht über deren Grundlage, das Geldsystem. Und das nun schon seit dem 17. Jahrhundert, als mit der Bank of England diese Art von Luftgeld geschaffen wurde.

Eine mögliche Alternative wäre das Umlaufgeld von Silvio Gesell, das kein geringerer als John Maynard Keynes seinerzeit sogar als Weltwährung vorgeschlagen hat. Ohne Erfolg, versteht sich.

In einer Wirtschaft, die linear wächst, könnte man sogar ein Kreditgeldsystem mit Zinsen einführen, allerdings ohne Zinseszinsen. Wenn ich also einen Kredit über 1000€ zu 10% Zinsen aufnehme, zahle ich 1100€ zurück. Das triebe heutige Banken in den Ruin.

Die Finanzmärkte würden zusammenbrechen, es gäbe noch mehr Arbeitslose. Weil die aber die ganzen Jahre damit beschäftigt waren, das Geld von unten nach oben umzuverteilen, käme netto sogar ein Gewinn für die Gesellschaft heraus.
Deshalb mögen die da oben das nicht so.

Gesellschaft

Viele unserer gesellschaftlichen Problme rühren daher, dass wir alle zu gestresst sind.
Die, denen es eigentlich gut gehen sollte, weil sie noch Arbeit haben, stehen unter enormem Leistungsdruck. Alle Firmen müssen wachsen, was natürlich nicht ewig geht. Deshalb muss der Druck ständig erhöht und die Arbeitsbedingungen immer mieser werden.

Selbst die, die keine Arbeit haben, stehen unter Stress, weil wir es nicht zulassen, dass die Segnungen der Rationalisierung – weniger Arbeit für alle – unserer Gesellschaft zugute kommen.
Es darf nicht sein, dass die, die für den Produktionsprozess nicht mehr benötigt werden, sich ein gemütliches Leben machen, und sei es in noch so armseligen Verhältnissen, während die andern aus Angst vor dem Arbeitsplatzverlust ständig schlechter werdende Bedingungen hinnehmen müssen.
Es ist pervers: die Arbeiterklasse fordert Bestrafung für Arbeitslosigkeit und hat anschließend Angst vor dem Abstieg in dieses System, das sie selber gefordert hat.
So krank ist unsere Gesellschaft schon.

Das wäre in der schönen neuen Welt mit zwei bis drei Arbeitstagen die Woche und ohne Wachstumsdruck anders.
Wir hätten eher das umgekehrte Problem: was sollen die Menschen mit der vielen Freizeit anfangen, wenn sie nicht mehr exponentiell shoppen gehen können, sondern nur noch linear?

Aber ich denke, das wäre das geringste Problem, denn bis wir so weit sind, wissen die Menschen auch, was sie mit ihrer gewonnenen Freizeit anfangen können.
Viel Zeit bleibt uns allerdings nicht mehr. Das ist eher das Problem.

Der optimale Währungsalbtraum

Posted in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft with tags , , , on 17. August 2011 by arnarscho

Bin da gerade per Zufall auf dem Blog des Liberalen Institus, dem „Think Tank“ der Friedrich-Naumann-Stiftung, gelandet (zur Erinnerung: das ist die FDP-nahe Stiftung) und lese dort unter dem Titel Griechenland und die Eurozone: Flexibler Arbeitsmarkt und Migration oder Austritt:

Die Grundlage für einen funktionsfähigen gemeinsamen Währungsraum ist ein flexibler Arbeitsmarkt und die Möglichkeit freier Migration. Die Löhne müssen schwanken können und die Menschen müssen dorthin gehen können, wo Arbeitskräfte gesucht werden. Dafür ist es notwendig, dass man auf Mindestlöhne, Flächentarife und Transferzahlungen weitgehend verzichtet und Barrieren für die Abwanderung abbaut.

Das besagt die Theorie optimaler Währungsräume und nennt sich Faktormobilität.
Theoretisch mag die sogar stimmen, wenn man den Menschen auf seine Arbeitskraft reduziert und wie ein Wirtschaftgut, also z.B. wie ein Stück Vieh behandelt.
In den Gleichungen der Ökonomen jedenfalls wird er so behandelt: eine Variable, wie viele andere auch.

Kann man jederzeit kaufen, „freisetzen“ und kreuz und quer durch Europa transportieren. Aber nur, wenn der Währungsraum optimal ist.

Der Preis der Variable „Arbeitskraft“ wird dabei ausschließlich über den Markt geregelt, d.h. in einer zunehmend automatisierten Produktion muss die Variable „Arbeitskraft“ ständig billiger arbeiten als die Variable „Roboter“.
Ob man damit leben und sich fortpflanzen kann, ist nicht Bestandteil der Theorie.

Was wäre also optimal?

„Die Menschen müssen dorthin gehen können, wo Arbeitskräfte gesucht werden“, sagt der „Think Tank“. Man beachte die Formulierung, die suggeriert, dass die Menschen förmlich nur darauf warten, dass sie endlich losziehen können, in den globalen Kampf gegen Mindestlöhne, Flächentarife und Roboter.

In unserem speziellen Fall hieße das, dass möglichst viele Griechen nach Deutschland kommen müssen, bzw. „wollen“, weil bei uns ein Facharbeitermangel ohne Ende herrscht. Aber wollen wir das wirklich?
Derweil ziehen unsere Arbeitslosen nach Spanien zur Tomatenernte, während die Spanier…?
Denn der Arbeiter 2000 ist ein freier Mann, kinderlos und spricht 17 Sprachen fließend.

Was aber, wenn sich die Griechen tatsächlich optimal verhalten und auf den deutschen Arbeitsmarkt strömen? Dann sinken hier die Löhne, mit der Folge, dass unsere Exporte noch billiger werden und weitere Staaten aus dem Euroland an die Wand fahren. Deren Arbeitskräfte kommen dann auch nach Deutschland, usw.

Der optimale Zustand ist schließlich erreicht, wenn die gesamte Produktion des Euroraums in Deutschland stattfindet, weil hier am effizientesten gearbeitet wird.
Uns droht Wohlstand ohne Ende!

Solche Theorien mögen ja grandios, elegant und nobelpreisverdächtig sein, aber leider fehlen ihnen einige Kleinigkeiten, wie z.B. der Wunsch der Variable Arbeitskraft nach Lebensplanung, familiäre oder soziale Bindungen, und zwar aus dem einfachen Grund, weil sich solche Faktoren nicht in Formeln ausdrücken lassen.
Und außerdem den optimalen Währungsraum behindern.

Im übrigen sieht man an den USA derzeit, dass das System auch bei hoher Faktormobilität nicht zwangsläufig funktioniert.

Von daher kann ich mit dem suboptimalen Zustand einer Transferunion, in der Gelder statt Menschen transferiert werden, besser leben.

Wir überweisen ein paar Milliarden an Griechenland, sozusagen als Würdigung dafür, dass sie jahrelang unsere Arbeitsplätze subventioniert haben, indem sie bei uns Autos, Panzer und U-Boote gekauft haben, die sie sich nicht leisten konnten und deshalb jetzt Pleite sind.
Die nötigen Milliarden hierfür können wir bei den Gutverdienern eintreiben, die von den Geschäften die ganzen Jahre profitiert haben.

Die Kosten der Ignoranz

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , , on 10. August 2011 by arnarscho

Dass Politiker Probleme hartnäckig ignorieren oder gar leugnen, bis sie offen ausbrechen und damit sozusagen wählerrelevant werden, ist ja bekannt.
Dass die Kosten zur Beseitigung der Schäden hinterher höher sind, als wenn man rechtzeitig eingegriffen hätte, ist auch bekannt, außer bei ignoranten Politikern.
Dass das Bekämpfen der Symptome zwar dem Stammtisch gefällt, aber endlos Kosten verursacht, wenn man nicht auch gleichzeitig das ursächliche Problem löst, ist auch bekannt, außer bei ignoranten Politikern.

Würde man all diese Kosten (von Menschenleben ganz zu schweigen), die Politiker allein durch ihre Ignoranz verursachen – also die der Fehlentscheidungen noch gar nicht mitgerechnet – einmal zusammenzählen, käme man auf eine unvorstellbare Summe.
Damit könnte man nicht nur alle Staatsschulden dieser Welt in bar bezahlen, sondern ich schätze, da bliebe sogar noch Geld übrig.