Archiv für Markenrecht

WTF!!

Posted in Sonstiges with tags on 11. Mai 2014 by arnarscho

Nach mehrjährigem Kampf (Arnos Schwatzer Block berichtete vor über vier Jahren) ist es endlich entschieden:

Fucking Hell® ist ein europäischer Markenname.
Das wundert mich jetzt nicht wirklich, beschreibt er doch die Wirklichkeit in weiten Teilen Europas.

Hintergrundinformationen aus erster Hand gibt es hier.

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Legoland ist abgebrannt

Posted in Gesellschaft, Wirtschaft with tags on 15. September 2010 by arnarscho

Ich versteh die Welt nicht mehr: Legosteine können nicht als Marke eingetragen werden, hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

Das Patent für die Legosteine ist nämlich abgelaufen und da sich die Form der Steine aus ihrer technischen Funktion ergeben habe, dürfen sie nicht als Marke eingetragen werden.

In Zeiten, in denen solche Werke wie „Happy Birthday“ nach über 100 Jahren immer noch urheberrechtlich geschützt sind, in Zeiten, in denen Jack Wolfskin Hausfrauen abmahnen kann, die im Internet mit Tatzen bestickte Kissen verkaufen, erhält eine Firma, die wie keine andere die Kinderzimmer revolutioniert hat (außer vielleicht Nintendo mit ihrem Gameboy ™), keine Markenrechte auf ihr Produkt.

Meine ganze heile Legowelt bricht zusammen… wie schon so oft.

WTF?!

Posted in Gesellschaft, Wirtschaft with tags on 31. März 2010 by arnarscho

Freunde des gepflegten Pilses, aufgepasst: jetzt kommt Fucking Hell.
Das ist nicht etwa schlechtes Englisch, sondern gutes Deutsch!

Fucking Hell ist der neu eingetragene deutsche Markenname für ein helles Bier aus dem österreichischen Dörfchen Fucking.
Dort gibt es zwar keine Brauerei, und die einzige Touristenattraktion – das Ortsschild – wird ständig geklaut, aber

die bayrischen Städte Kissing und Petting haben das gleiche Problem, ebenso die ostdeutsche Stadt Pissen. Aber bisher gibt es keine Pläne, ein Bier nach ihnen zu benennen.

Rettet die Filtertüten

Posted in Gesellschaft with tags on 11. Dezember 2009 by arnarscho

Freunde, aufgepasst!
Wer Filtertüten baut, oder selbstgebaute Filtertüten in Umlauf bringt, oder Filtertüten durch den Kakao zieht, muss mit einer Klage rechnen.
Und zwar von Melitta, weil der Begriff Filtertüten markenrechtlich geschützt ist, die verstehen dort keinen Spaß.

Deshalb: rettet eure Filtertüten und zieht sie durch, aber nicht durch den Kakao!