Archiv für Europa

Gewaltlose Ausschreitungen gegen TTIP/CETA in Frankfurt

Posted in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft with tags , , , , , , , , , , , on 18. September 2016 by arnarscho

Nachdem die Konzernpresse die landesweiten Demonstrationen gegen TTIP und CETA komplett „vergessen“ hat, muss Arnos Schwatzer Block mal wieder in die Bresche springen.
Unser rasender Reporter hat sich gestern in Frankfurt umgesehen.

Worum ging es eigentlich?
Hier wird TTIP mal einfach erklärt:
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Und auch die Kehrseite, CETA:
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Kurz gesagt, geht es um CASH:
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Kann auch gerne in Euro ausgezahlt werden, solange es ihn noch gibt.
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Dann enterten Piraten das Bankenviertel mit einer neuen Geldordnung,
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gefolgt von linken Marxisten
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und sogar echten Sozialisten mit Hammer und Sichel. Wenn da mal nicht Putin hinter steckt.
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Schließlich ist Europa auf einem guten Weg.
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Wahnwitzige Forderungen wurden aufgestellt
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und die Deutsche Bank attac-iert,
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woraufhin ein Banken-Run ungeheuren Ausmaßes einsetzte.
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Der BND-Street-View-Service hatte die Lage jedoch bestens im Blick.
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Der randalierende Mob versammelte sich schließlich vor der Alten Oper.
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Die Logen-Plätze waren eher dünn besetzt,
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was wahrscheinlich einem mangelnden Interesse an gewissen Werten geschuldet ist.
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Oder, in der Sprache, die sogar Gabriel versteht:
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Die Stimmung eskalierte, als ein populärer linker Hetzer die Bühne betrat
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und das Volk so richtig aufheizte.
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Bedrohlicher Qualm stieg im Bankenviertel auf,
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das Merkel-Regime musste Bodentruppen entsenden, zur Verteidigung von Demokratie und Freiheit, wissen schon,
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während Helikopter die Bankentürme bewachten und Fassbomben auf die schutzlosen Demonstranten warfen.
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Am Schluss war die ganze Innenstadt komplett verwüstet.
Bilder, wie man sie sonst nur aus Aleppo kennt.
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Ein einsamer Bürger steht vor den Ruinen seines Hauses:
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Jetzt ist die internationale Wertegemeinschaft gefordert: der inkompetenten Vettern-Wirtschaft des verbrecherischen Merkel-Regimes und ihrer korrupten Günstlinge aus Politik und Wirtschaft, die sich schamlos auf Kosten der Bevölkerung bereichern und für Millionen Tote in aller Welt nur Verachtung übrig haben, muss ein sofortiges Ende bereitet werden!
Merkel muss weg! Und alle andern auch!

Kontrollverlust der Machtelite?

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , , on 26. Juni 2016 by arnarscho

Da haben die Briten also tatsächlich für den Brexit gestimmt!
Und das, obwohl die sog. Elite aus Finanz- und sonstiger Wirtschaft monatelang dagegen getrommelt hat. Hat die sog. Elite etwa endgültig die Kontrolle über die Meinungsbildung der sog. Bevölkerung verloren?
Panik und Entsetzen machen sich breit, sogar die Börsenkurse fallen! Wo soll das alles enden?

Alles Humbug.
Die Briten haben sich in einem Referendum, das keinerlei Rechtskraft besitzt, mit knapper Mehrheit für den Brexit entschieden. Damit hat niemand gerechnet, ist aber halt passiert.
Solche Referenden, die nicht in dem von der Obrigkeit gewünschten Sinne ausgehen, sind in der EU aber eher die Norm, ihre Ergebnisse wurden bisher entweder ignoriert (Frankreich) oder wiederholt, bis das Ergebnis stimmte (Irland).

Wieso sollte es also jetzt anders sein?
Wieso ist England nach dem Referendum schon draußen, obwohl der Austritt nur durch ein Gesetz im Parlament beschlossen werden kann und muss?
Was ist, wenn sich das Parlament anders entscheidet?

Diese Frage wird gar nicht erst gestellt.
Den vorgesehenen parlamentarischen Weg gehen? Nein! England ist jetzt draußen, und damit basta.
Interessant ist auch, in welchem Tonfall mittlerweile geredet wird:
„Hier muss Klarheit sein. Das Volk hat gesprochen. Und wir müssen diese Entscheidung umsetzen“, meinte etwa Luxemburgs Außenminister, der bisher nicht unbedingt als Basisdemokrat aufgefallen ist. Auch Martin Schulz erwarte, „dass die britische Regierung jetzt liefert“.

Hier wird grade ein ganz übles Spiel getrieben; man hat fast den Eindruck, als hätten die übrigen EU-Länder nur auf solch eine Gelegenheit gewartet, die Briten endlich rauszuwerfen. Für Deutschland wäre das sogar gut, denn Deutschland ist damit nun absolute Führungsmacht in Europa.
Und den restlichen Ländern sollte klar sein: wer noch mal mit einer Volksbefragung droht, um bessere Verhandlungspositionen durchzusetzen, ist evtl. schneller draußen, als ihm lieb ist.
Die EU kann auch basisdemokratisch!

[Nachtrag]
Beim Auswärtigen Amt scheint man in Feierlaune zu sein:

Grexit, Graccident oder Grash?

Posted in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft with tags , , , , , on 22. Juni 2015 by arnarscho

Oder: Die griechisch-europäische Draghi-Komödie

Soviel unterhaltsames Politik-Theater war selten.
Deshalb danke an Tsipras und Varoufakis, dass sie endlich mal wieder Leben in die europäische Bude gebracht haben. Mögen die anderen Politiker – vor allem die deutschen – auch noch so genervt sein, mir bereitet es tierisches Vergnügen zu sehen, wie sie gerade vorgeführt werden. Wie ihnen ihre jahrelange, verlogene „Rettungs“-Politik, die aus einem anfangs überschaubarem Problem ein wahres Desaster angerichtet hat, verdientermaßen vor die Füße fällt.
In diesem Schmierentheater dürfen natürlich auch die Schmiermedien nicht fehlen, die sich nur noch so überschlagen vor Hasspropaganda; im Stundentakt erscheinen neue Artikel ohne wirklich neue Informationen, sondern nur einfach mal zum Hetzen über die faulen Pleitegriechen mit Luxusrente, die von unseren hart arbeitenden Steuerzahlern alimentiert werden müssen, wissen schon.

Wenn ich das richtig einschätze, sind diese beiden „Lümmel“ in den Systemmedien zur Zeit sogar noch unbeliebter als die „Aggressoren“ Putin und Lawrow. Alle Achtung! Denn diesen Status bekommt man nicht geschenkt, den muss man sich hart erarbeiten.
Dabei übersehen die Medien ein kleines, aber entscheidendes Detail: Tsipras und Varoufakis wurden nicht gewählt, um die Interessen eines rautenschwingenden Hosenanzugs und einer schwarzen Null auf Rädern zu vertreten, sondern die des griechischen Volkes.
Und das machen sie sehr gut, soweit ich das beurteilen kann. Solche Politiker wünschte ich mir überall in Europa.

Ihre Verhandlungsposition, über die viel gerätselt wird, ist dabei relativ überschaubar: Griechenland hat nichts mehr zu verlieren.
Die Zustände dort ähneln wieder denen nach dem 2. Weltkrieg. In solch einer Situation hat man als aufrechter Politiker keine wirkliche Verhandlungsoption mehr und zu dieser Erkenntnis braucht man auch keine Spieltheorie zu bemühen.

Das bisherige „Rettungs“-Programm hat zum totalen Zusammenbruch der Wirtschaft geführt, zur Verarmung weiter Teile der Bevölkerung und zur vollkommenen Perspektivlosigkeit der Jugend, weil das Programm noch jahrzehntelang so weiterlaufen soll.
Aber vorher muss es nach dem Willen der Raub-Retter noch mal verschärft werden: weitere Rentenkürzungen und Erhöhung der Mehrwertsteuer, also den ärmsten Teil der Bevölkerung vollends abwürgen.

Sadistisch kann man das nur noch nennen; quälen, weil man die Macht hat und weil es anscheinend Spaß macht.
Mit intelligenter Wirtschaftspolitik hat das jedenfalls nicht im Entferntesten zu tun, sondern diese Politik wird den Euro von innen heraus zerstören und Deutschland letztendlich wesentlich mehr kosten als eine vernünftige Lösung.

Wirtschaftliche Verwerfungen gibt es in jedem Währungsraum und werden normalerweise durch automatische Transferzahlungen ohne großes Aufsehen geregelt – zum Nutzen aller.
Das wäre dann aber die Transferunion, ein Wort, das man in Deutschland noch nicht mal erwähnen darf, ohne Gift und Galle zu ernten.
Dabei trägt Deutschland als Hauptwirtschaftsmacht auch die Hauptschuld an der derzeitigen desolaten Situation im Euroland.

Bekanntlich sollte der Euro so stabil werden wie die DM, weil Deutschland das Stabilitätskriterium festgelegt hat: eine Inflationsrate von knapp unter 2%.
Die EZB hat diesbezüglich für den gesamten Euroraum bis zur Krise auch eine Punktlandung hingelegt, aber nur ein Land hat sich daran gehalten: Frankreich.
Ausgerechnet Deutschland hat aber dieses Ziel durch Lohndumping unterwandert und sich so subversiv wirtschaftliche Vorteile verschafft.
Daher läge es auch an Deutschland, den Euro durch kräftige Lohnerhöhungen hierzulande zu retten. Aber ausgerechnet dagegen wehren sich die Neoliberalen und statt hier Wohlstand zu schaffen, werfen sie zusammen mit den Exportüberschüssen das Geld lieber zum Fenster hinaus.

Die Deutschen haben den Begriff der Währungsgemeinschaft nie wirklich als Gemeinschaft, sondern eher als Ausweitung der Kampfzone aufgefasst. Schon Schröder hat bei der Euro-Einführung sinngemäß gesagt, dass er sich auf den Wettbewerb der Volkswirtschaften freue.
Weil solch ein Wettbewerb innerhalb einer Währungsunion aber zwangsläufig in einem Rattenrennen endet, hatte er damit im Prinzip schon das Ende des Euro eingeläutet, bevor er wirklich eingeführt war, und Merkel wird das Werk nun vollenden.

Stirbt Europa, so stirbt der Euro.
So herum macht der Satz nämlich Sinn, und dafür hat Merkel nachhaltig gesorgt.

Euro-Maidan am Main

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , , , on 18. März 2015 by arnarscho

Nachdem die für heute angekündigten Blockupy-Proteste zur Eröffnung des Neubaus der EZB schon am frühen Morgen in Gewalt ausarteten, mit Barrikaden und brennenden Autos, fühlt man sich glatt an Kiew erinnert. Auch hätten Autonome versucht, ein Polizeirevier zu stürmen.

Fehlt allerdings noch ein Fernsehauftritt von Merkel, in dem sie die Polizei ermahnt, die friedlichen Demonstranten gefälligst in Ruhe zu lassen, sowie Frau Nuland, die zwischen den Protestierenden herumstolzt und Brötchen verteilt.

Endlich frei vom russischen Gas

Posted in Politik, Wirtschaft with tags , on 10. August 2014 by arnarscho

Dachte ich bisher immer, das untere Ende der IQ-Skala sei bei Null erreicht (geschätzter IQ einer erwachsenen Kartoffel), musste ich mich jetzt doch eines besseren belehren lassen.

Anscheinend besitzt diese Skala auch einen negativen Bereich (also dümmer als eine Kartoffel), und der scheint nach unten offen zu sein, wie die Regierung in Kiew gerade bewiesen hat.

Obwohl die Ukraine ja wirtschaftlich – ähem – nicht gerade gut da steht, wollen sie sich jetzt auch an den Sanktionen gegen Russland beteiligen und gleichzeitig der EU helfen, unabhängiger vom russischen Gas zu werden.

Eine der Maßnahmen, die sie beschließen wollen, sieht vor, den Transit von russischem Öl und Gas nach Europa zu stoppen.

Bravo! Geniale Idee! Endlich mal dem Putin so richtig eins ausgewischt!
Da ist die EU doch sicherlich gerne bereit, der Ukraine die dadurch entgangenen Transiteinnahmen in Milliardenhöhe zu ersetzen, dafür, dass sie jetzt frei von Putins Gas ist.

Bin mal gespannt, was Mutti von den Plänen ihrer neuen Freunde hält. Bei dem geistigen Niveau, das ihre Politik mittlerweile erreicht hat, würde es mich noch nicht mal wundern, wenn sie das als „alternativlos“ bezeichnen würde.

Irgendwas mit Wurst [Update]

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , on 22. Mai 2014 by arnarscho

Jetzt muss ich doch auch noch auf den medialen Hype aufspringen und präsentiere hier den bisher geistreichsten Beitrag zum kommenden European Wrong Contest:

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Quelle

[Nachtrag]

In der WirtschaftsWoche (!) gibt es sogar eine Wahlempfehlung: das Beste, was der EU passieren kann.

Die EU schlägt zu

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , , , , on 16. Mai 2014 by arnarscho

Wenig mediale Beachtung fand eine Demonstration von mehreren Hundert TTIP-Gegnern gestern in Brüssel, obwohl knapp 250 Demonstranten, darunter auch Abgeordnete der Grünen, mit Kabelbindern gefesselt und abgeführt und die Demonstration mit Wasserwerfern aufgelöst wurde.

Das schwere Vergehen der Demonstranten bestand darin, dass sie sich friedlich auf einem nicht genehmigten Platz aufhielten; anscheinend hatten sie sich dem Tagungsort des zeitgleich stattfindenden European Buisness Summit zu weit genähert.

Hier einer der Schwerverbrecher, der auf die Aufforderung hin, den Platz zu verlassen, sich des Verbrechens schuldig machte, dem Polizisten zu sagen, er solle aufhören, ihn zu schubsen und, bereits im Weggehen begriffen, sich noch mal umzudrehen und wortreich zu schimpfen:

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(Bild klicken für den Bericht im belgischen Fernsehen. Ist zwar auf französisch, aber versteht man auch so.)

Wie können diese gewaltbereiten Öko- und Linksfaschisten es auch wagen, einfach die genehmigte Route zu verlassen?
Sollten sich mal lieber ein Beispiel an den friedlichen Demonstranten® des Maidans nehmen.

So demonstriert man richtig und verschafft sich dadurch auch das nötige Gehör: