Archiv für Juni, 2016

Kontrollverlust der Machtelite?

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , , on 26. Juni 2016 by arnarscho

Da haben die Briten also tatsächlich für den Brexit gestimmt!
Und das, obwohl die sog. Elite aus Finanz- und sonstiger Wirtschaft monatelang dagegen getrommelt hat. Hat die sog. Elite etwa endgültig die Kontrolle über die Meinungsbildung der sog. Bevölkerung verloren?
Panik und Entsetzen machen sich breit, sogar die Börsenkurse fallen! Wo soll das alles enden?

Alles Humbug.
Die Briten haben sich in einem Referendum, das keinerlei Rechtskraft besitzt, mit knapper Mehrheit für den Brexit entschieden. Damit hat niemand gerechnet, ist aber halt passiert.
Solche Referenden, die nicht in dem von der Obrigkeit gewünschten Sinne ausgehen, sind in der EU aber eher die Norm, ihre Ergebnisse wurden bisher entweder ignoriert (Frankreich) oder wiederholt, bis das Ergebnis stimmte (Irland).

Wieso sollte es also jetzt anders sein?
Wieso ist England nach dem Referendum schon draußen, obwohl der Austritt nur durch ein Gesetz im Parlament beschlossen werden kann und muss?
Was ist, wenn sich das Parlament anders entscheidet?

Diese Frage wird gar nicht erst gestellt.
Den vorgesehenen parlamentarischen Weg gehen? Nein! England ist jetzt draußen, und damit basta.
Interessant ist auch, in welchem Tonfall mittlerweile geredet wird:
„Hier muss Klarheit sein. Das Volk hat gesprochen. Und wir müssen diese Entscheidung umsetzen“, meinte etwa Luxemburgs Außenminister, der bisher nicht unbedingt als Basisdemokrat aufgefallen ist. Auch Martin Schulz erwarte, „dass die britische Regierung jetzt liefert“.

Hier wird grade ein ganz übles Spiel getrieben; man hat fast den Eindruck, als hätten die übrigen EU-Länder nur auf solch eine Gelegenheit gewartet, die Briten endlich rauszuwerfen. Für Deutschland wäre das sogar gut, denn Deutschland ist damit nun absolute Führungsmacht in Europa.
Und den restlichen Ländern sollte klar sein: wer noch mal mit einer Volksbefragung droht, um bessere Verhandlungspositionen durchzusetzen, ist evtl. schneller draußen, als ihm lieb ist.
Die EU kann auch basisdemokratisch!

[Nachtrag]
Beim Auswärtigen Amt scheint man in Feierlaune zu sein:

Bilderberg Dir Deine Meinung

Posted in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft with tags , , , , on 11. Juni 2016 by arnarscho

Die Bilderberger, die derzeit in Dresden tagen, werden in der Presse – so sie denn überhaupt erwähnt werden – im Allgemeinen als ein Privatclub vorwiegend älterer Herren dargestellt, die sich halt einmal im Jahr zum Kaffeeklatsch und Gedankenaustausch treffen und dazu auch gerne Politiker/innen einladen.
Nicht weiter der Rede wert, weshalb sie auch nur am Rande erwähnt werden, so die offizielle Begründung.
Wirkliche Macht üben die nicht aus.

Nun, hier hat sich mal jemand die Mühe gemacht, die Beziehungen allein der Kerngruppe der Bilderberger darzustellen:

Die Bilderberg-Connection

Die Bilderberg-Connection

Selbst wenn die Bilderberger keine Verschwörung sein sollten, so setzen sie doch durch ihre rigiden Abschottungsmaßnahmen alles daran, als solche zu erscheinen, hat mal sinngemäß jemand geschrieben. (*)

Man kann auch davon ausgehen, dass die Kosten für diese Treffen, ein komplettes Luxushotel für vier Tage zu mieten, zwar aus der Portokasse bezahlt, am Ende durch die Ergebnisse des Treffens aber wieder mehr als hereingeholt werden.
Die Treffen „rentieren“ sich also, aus Investorensicht, sonst würden sie nicht in dieser pompösen Art veranstaltet werden.
Denn viele dieser „Privatpersonen“ werden in anderem Zusammenhang auch gerne als „Investoren“ bezeichnet; prominentes Beispiel, der Hans Dampf in allen Gassen: George Soros.

Es wäre also auch ohne Verschwörungstheorie mit Fug und Recht angebracht, die Bilderberg-Konferenzen nicht verharmlosend als private Treffen älterer Herren, sondern als strikt abgeschottete Treffen international tätiger Investoren (mit $-Blick), deren Entscheidungen Auswirkungen auf die ganze Welt haben, zu bezeichnen, was jedoch in der Form nicht geschieht, weil Journalisten zwar auch eingeladen werden, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass sie nicht darüber berichten.
Und das tun sie auch fleißig.

[Nachtrag]

(*) Das war C. Gordon Tether, ehedem Journalist der Financial Times, London, siehe hier.