Archiv für Demokratie

Gewaltlose Ausschreitungen gegen TTIP/CETA in Frankfurt

Posted in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft with tags , , , , , , , , , , , on 18. September 2016 by arnarscho

Nachdem die Konzernpresse die landesweiten Demonstrationen gegen TTIP und CETA komplett „vergessen“ hat, muss Arnos Schwatzer Block mal wieder in die Bresche springen.
Unser rasender Reporter hat sich gestern in Frankfurt umgesehen.

Worum ging es eigentlich?
Hier wird TTIP mal einfach erklärt:
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Und auch die Kehrseite, CETA:
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Kurz gesagt, geht es um CASH:
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Kann auch gerne in Euro ausgezahlt werden, solange es ihn noch gibt.
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Dann enterten Piraten das Bankenviertel mit einer neuen Geldordnung,
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gefolgt von linken Marxisten
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und sogar echten Sozialisten mit Hammer und Sichel. Wenn da mal nicht Putin hinter steckt.
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Schließlich ist Europa auf einem guten Weg.
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Wahnwitzige Forderungen wurden aufgestellt
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und die Deutsche Bank attac-iert,
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woraufhin ein Banken-Run ungeheuren Ausmaßes einsetzte.
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Der BND-Street-View-Service hatte die Lage jedoch bestens im Blick.
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Der randalierende Mob versammelte sich schließlich vor der Alten Oper.
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Die Logen-Plätze waren eher dünn besetzt,
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was wahrscheinlich einem mangelnden Interesse an gewissen Werten geschuldet ist.
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Oder, in der Sprache, die sogar Gabriel versteht:
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Die Stimmung eskalierte, als ein populärer linker Hetzer die Bühne betrat
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und das Volk so richtig aufheizte.
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Bedrohlicher Qualm stieg im Bankenviertel auf,
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das Merkel-Regime musste Bodentruppen entsenden, zur Verteidigung von Demokratie und Freiheit, wissen schon,
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während Helikopter die Bankentürme bewachten und Fassbomben auf die schutzlosen Demonstranten warfen.
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Am Schluss war die ganze Innenstadt komplett verwüstet.
Bilder, wie man sie sonst nur aus Aleppo kennt.
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Ein einsamer Bürger steht vor den Ruinen seines Hauses:
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Jetzt ist die internationale Wertegemeinschaft gefordert: der inkompetenten Vettern-Wirtschaft des verbrecherischen Merkel-Regimes und ihrer korrupten Günstlinge aus Politik und Wirtschaft, die sich schamlos auf Kosten der Bevölkerung bereichern und für Millionen Tote in aller Welt nur Verachtung übrig haben, muss ein sofortiges Ende bereitet werden!
Merkel muss weg! Und alle andern auch!

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Kreuzzug für den Frieden

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , , , , on 18. Juli 2016 by arnarscho

Während der Westen zusehends im selbstgezüchteten Terror versinkt, gibt es aus dem Osten auch noch Hoffnungsvolles zu berichten.

Unbeachtet von den hiesigen Medien hat die orthodoxe Kirche der Ukraine zu einer Kreuzprozession für den Frieden im Donbass aufgerufen, der sich immer mehr Menschen anschließen.
Zehntausende Gläubige pilgern in mittlerweile drei Prozessionen singend und betend Richtung Kiew, wo sie sich gegen Ende des Monats zu einem Gottesdienst zusammenfinden wollen.

Die Junta in Kiew ist erwartungsgemäß am Toben, weil sie den Wunsch nach Frieden nicht anerkennen kann und will, und stattdessen – erwartungsgemäß – russische Agenten am Werk sieht.

Also Putin mal wieder.
Jetzt organisiert der sogar schon christliche Friedensprozessionen. Der schreckt auch vor keiner Aggression zurück!

Man muss sich nur die offizielle Propaganda der Kirche vom Beginn der zweiten Prozession, ausgehend vom Heiligen Himmelfahrtskloster, anschauen:

YouTube

Das ist klar erkennbar aggressives Vorgehen und „Aufwiegelung“ der Gesellschaft gegen die Regierungslinie im allgemeinen und gegen die rechten Säcke vom Rechten Sektor im speziellen. Die schäumen nämlich vor Wut, weil sie gegen Weihrauch-schwingende Priester und singende Gemeinden keine adäquaten Waffen haben, ohne es sich gesellschaftlich voll zu verscherzen.

Kontrollverlust der Machtelite?

Posted in Gesellschaft, Politik with tags , , on 26. Juni 2016 by arnarscho

Da haben die Briten also tatsächlich für den Brexit gestimmt!
Und das, obwohl die sog. Elite aus Finanz- und sonstiger Wirtschaft monatelang dagegen getrommelt hat. Hat die sog. Elite etwa endgültig die Kontrolle über die Meinungsbildung der sog. Bevölkerung verloren?
Panik und Entsetzen machen sich breit, sogar die Börsenkurse fallen! Wo soll das alles enden?

Alles Humbug.
Die Briten haben sich in einem Referendum, das keinerlei Rechtskraft besitzt, mit knapper Mehrheit für den Brexit entschieden. Damit hat niemand gerechnet, ist aber halt passiert.
Solche Referenden, die nicht in dem von der Obrigkeit gewünschten Sinne ausgehen, sind in der EU aber eher die Norm, ihre Ergebnisse wurden bisher entweder ignoriert (Frankreich) oder wiederholt, bis das Ergebnis stimmte (Irland).

Wieso sollte es also jetzt anders sein?
Wieso ist England nach dem Referendum schon draußen, obwohl der Austritt nur durch ein Gesetz im Parlament beschlossen werden kann und muss?
Was ist, wenn sich das Parlament anders entscheidet?

Diese Frage wird gar nicht erst gestellt.
Den vorgesehenen parlamentarischen Weg gehen? Nein! England ist jetzt draußen, und damit basta.
Interessant ist auch, in welchem Tonfall mittlerweile geredet wird:
„Hier muss Klarheit sein. Das Volk hat gesprochen. Und wir müssen diese Entscheidung umsetzen“, meinte etwa Luxemburgs Außenminister, der bisher nicht unbedingt als Basisdemokrat aufgefallen ist. Auch Martin Schulz erwarte, „dass die britische Regierung jetzt liefert“.

Hier wird grade ein ganz übles Spiel getrieben; man hat fast den Eindruck, als hätten die übrigen EU-Länder nur auf solch eine Gelegenheit gewartet, die Briten endlich rauszuwerfen. Für Deutschland wäre das sogar gut, denn Deutschland ist damit nun absolute Führungsmacht in Europa.
Und den restlichen Ländern sollte klar sein: wer noch mal mit einer Volksbefragung droht, um bessere Verhandlungspositionen durchzusetzen, ist evtl. schneller draußen, als ihm lieb ist.
Die EU kann auch basisdemokratisch!

[Nachtrag]
Beim Auswärtigen Amt scheint man in Feierlaune zu sein:

Bilderberg Dir Deine Meinung

Posted in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft with tags , , , , on 11. Juni 2016 by arnarscho

Die Bilderberger, die derzeit in Dresden tagen, werden in der Presse – so sie denn überhaupt erwähnt werden – im Allgemeinen als ein Privatclub vorwiegend älterer Herren dargestellt, die sich halt einmal im Jahr zum Kaffeeklatsch und Gedankenaustausch treffen und dazu auch gerne Politiker/innen einladen.
Nicht weiter der Rede wert, weshalb sie auch nur am Rande erwähnt werden, so die offizielle Begründung.
Wirkliche Macht üben die nicht aus.

Nun, hier hat sich mal jemand die Mühe gemacht, die Beziehungen allein der Kerngruppe der Bilderberger darzustellen:

Die Bilderberg-Connection

Die Bilderberg-Connection

Selbst wenn die Bilderberger keine Verschwörung sein sollten, so setzen sie doch durch ihre rigiden Abschottungsmaßnahmen alles daran, als solche zu erscheinen, hat mal sinngemäß jemand geschrieben. (*)

Man kann auch davon ausgehen, dass die Kosten für diese Treffen, ein komplettes Luxushotel für vier Tage zu mieten, zwar aus der Portokasse bezahlt, am Ende durch die Ergebnisse des Treffens aber wieder mehr als hereingeholt werden.
Die Treffen „rentieren“ sich also, aus Investorensicht, sonst würden sie nicht in dieser pompösen Art veranstaltet werden.
Denn viele dieser „Privatpersonen“ werden in anderem Zusammenhang auch gerne als „Investoren“ bezeichnet; prominentes Beispiel, der Hans Dampf in allen Gassen: George Soros.

Es wäre also auch ohne Verschwörungstheorie mit Fug und Recht angebracht, die Bilderberg-Konferenzen nicht verharmlosend als private Treffen älterer Herren, sondern als strikt abgeschottete Treffen international tätiger Investoren (mit $-Blick), deren Entscheidungen Auswirkungen auf die ganze Welt haben, zu bezeichnen, was jedoch in der Form nicht geschieht, weil Journalisten zwar auch eingeladen werden, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass sie nicht darüber berichten.
Und das tun sie auch fleißig.

[Nachtrag]

(*) Das war C. Gordon Tether, ehedem Journalist der Financial Times, London, siehe hier.

Merdogan und Böhmerwahn, 2. Akt

Posted in Gesellschaft, Kunst, Politik with tags , , on 16. April 2016 by arnarscho

Merke: Mohammed, Jesus oder den Papst darf man beleidigen, aber nicht den Sultan!

Wenn es überhaupt noch eines Beweises für die Prinzipienlosigkeit und Beliebigkeit Merkels bedurft hätte, wäre er jetzt erbracht.
Neulich noch Charlie, jetzt plötzlich Judas, Verräterin an den sog. „Werten“, die sie sonst wie eine Monstranz vor ihrem monströsen Körper herträgt.

Der Paragraph 103 StGB („Majestätsbeleidigung“), der noch aus Kaisers Zeiten stammt, soll jetzt zwar zügig abgeschafft werden (zwecks Vermeidung von zukünftigem Ärger), aber der Sultan darf noch mal.

Rein rechtsstaatlich hätte das allerdings nicht sein müssen, da der Sultan auch zusätzlich einen zivilrechtlichen Antrag gemäß §185 gestellt hat, der keine Genehmigung der Regierung erfordert.
Dann müsste er allerdings als Zivilist und nicht als Sultan auftreten.

Aber da ihm „Zivilist“ offensichtlich schwerfällt (er geht ja auch verbal nicht grad zimperlich mit seinen Gegnern um), sah sich Merkel genötigt, seinem Ersuchen stattzugeben.

Denn Merkel denkt als Physikerin die Probleme von ihrem Ende her, wie ich neulich zu meiner Überraschung irgendwo lesen musste.

Jetzt verstehe ich das erst: das Ende unserer derzeitigen Probleme ist die syrisch-türkische Grenze. Wenn dort keine Flüchtlinge mehr rüberkommen, haben wir auch keine Probleme mehr.

Und genau dafür sorgt jetzt Sultan Erdogan, indem er die Grenze militärisch gegen Flüchtlinge abriegelt, auch mit Waffengewalt. Die anfallenden Kosten dafür bekommt er ja großzügig erstattet.

Damit wäre dann auch Frau Petry widerlegt: ätsch, WIR brauchen nicht zu schießen; und der AfD viel Wind aus den Segeln genommen.

Für solch hehre Ziele versteht es sich doch aus nationalem Interesse von selbst, dass da schon mal ein Bauernopfer gebracht werden muss, und sei es nur, um die „Dame“ zu retten.

Merdogan und Böhmerwahn

Posted in Gesellschaft, Kunst, Politik with tags , , on 13. April 2016 by arnarscho

Wenn Realität zur Satire wird.

Da war die Satire wohl eine Nummer zu hoch für die Realität.
Ich muss ja zugeben, dass ich sie am Anfang auch nicht durchschaut habe, sondern erst, als sie anfing, Wellen zu schlagen.

Mein erster Gedanke war ja: Wer soll denn dieses vorpubertäre Scheißgedicht (um mal das gleiche sprachliche Fäkal-Niveau zu verwenden) ernst nehmen?
Mittlerweile weiß ich es besser.

Dabei hat Böhmermann die Messlatte extra tief gehangen, damit auch jeder (Nachpubertäre) erkennen konnte, dass es sich hier um billige, substanzlose Schmähkritik handelt.
Aber anscheinend kann man geistige Messlatten nicht mehr über Teppichoberkanten-Niveau hängen, ohne dass jemand drüber stolpert.

Dass Erdogan diese Latte reißen wird, war ja vorherzusehen, aber dass Angela („Je suis Charlie“) Merkel, die sonst vor allem durch Schweigen oder Bla-blub-Geschwafel „glänzt“, dem Erdogan auch noch in einem Telefonat zur Seite springt (bösartige Zungen würden ja sogar von „[biiiep]-kriechen“ reden), war ein starkes Stück und macht sie jetzt Teil der Realsatire, die noch folgen wird.

Grexit, Graccident oder Grash?

Posted in Gesellschaft, Politik, Wirtschaft with tags , , , , , on 22. Juni 2015 by arnarscho

Oder: Die griechisch-europäische Draghi-Komödie

Soviel unterhaltsames Politik-Theater war selten.
Deshalb danke an Tsipras und Varoufakis, dass sie endlich mal wieder Leben in die europäische Bude gebracht haben. Mögen die anderen Politiker – vor allem die deutschen – auch noch so genervt sein, mir bereitet es tierisches Vergnügen zu sehen, wie sie gerade vorgeführt werden. Wie ihnen ihre jahrelange, verlogene „Rettungs“-Politik, die aus einem anfangs überschaubarem Problem ein wahres Desaster angerichtet hat, verdientermaßen vor die Füße fällt.
In diesem Schmierentheater dürfen natürlich auch die Schmiermedien nicht fehlen, die sich nur noch so überschlagen vor Hasspropaganda; im Stundentakt erscheinen neue Artikel ohne wirklich neue Informationen, sondern nur einfach mal zum Hetzen über die faulen Pleitegriechen mit Luxusrente, die von unseren hart arbeitenden Steuerzahlern alimentiert werden müssen, wissen schon.

Wenn ich das richtig einschätze, sind diese beiden „Lümmel“ in den Systemmedien zur Zeit sogar noch unbeliebter als die „Aggressoren“ Putin und Lawrow. Alle Achtung! Denn diesen Status bekommt man nicht geschenkt, den muss man sich hart erarbeiten.
Dabei übersehen die Medien ein kleines, aber entscheidendes Detail: Tsipras und Varoufakis wurden nicht gewählt, um die Interessen eines rautenschwingenden Hosenanzugs und einer schwarzen Null auf Rädern zu vertreten, sondern die des griechischen Volkes.
Und das machen sie sehr gut, soweit ich das beurteilen kann. Solche Politiker wünschte ich mir überall in Europa.

Ihre Verhandlungsposition, über die viel gerätselt wird, ist dabei relativ überschaubar: Griechenland hat nichts mehr zu verlieren.
Die Zustände dort ähneln wieder denen nach dem 2. Weltkrieg. In solch einer Situation hat man als aufrechter Politiker keine wirkliche Verhandlungsoption mehr und zu dieser Erkenntnis braucht man auch keine Spieltheorie zu bemühen.

Das bisherige „Rettungs“-Programm hat zum totalen Zusammenbruch der Wirtschaft geführt, zur Verarmung weiter Teile der Bevölkerung und zur vollkommenen Perspektivlosigkeit der Jugend, weil das Programm noch jahrzehntelang so weiterlaufen soll.
Aber vorher muss es nach dem Willen der Raub-Retter noch mal verschärft werden: weitere Rentenkürzungen und Erhöhung der Mehrwertsteuer, also den ärmsten Teil der Bevölkerung vollends abwürgen.

Sadistisch kann man das nur noch nennen; quälen, weil man die Macht hat und weil es anscheinend Spaß macht.
Mit intelligenter Wirtschaftspolitik hat das jedenfalls nicht im Entferntesten zu tun, sondern diese Politik wird den Euro von innen heraus zerstören und Deutschland letztendlich wesentlich mehr kosten als eine vernünftige Lösung.

Wirtschaftliche Verwerfungen gibt es in jedem Währungsraum und werden normalerweise durch automatische Transferzahlungen ohne großes Aufsehen geregelt – zum Nutzen aller.
Das wäre dann aber die Transferunion, ein Wort, das man in Deutschland noch nicht mal erwähnen darf, ohne Gift und Galle zu ernten.
Dabei trägt Deutschland als Hauptwirtschaftsmacht auch die Hauptschuld an der derzeitigen desolaten Situation im Euroland.

Bekanntlich sollte der Euro so stabil werden wie die DM, weil Deutschland das Stabilitätskriterium festgelegt hat: eine Inflationsrate von knapp unter 2%.
Die EZB hat diesbezüglich für den gesamten Euroraum bis zur Krise auch eine Punktlandung hingelegt, aber nur ein Land hat sich daran gehalten: Frankreich.
Ausgerechnet Deutschland hat aber dieses Ziel durch Lohndumping unterwandert und sich so subversiv wirtschaftliche Vorteile verschafft.
Daher läge es auch an Deutschland, den Euro durch kräftige Lohnerhöhungen hierzulande zu retten. Aber ausgerechnet dagegen wehren sich die Neoliberalen und statt hier Wohlstand zu schaffen, werfen sie zusammen mit den Exportüberschüssen das Geld lieber zum Fenster hinaus.

Die Deutschen haben den Begriff der Währungsgemeinschaft nie wirklich als Gemeinschaft, sondern eher als Ausweitung der Kampfzone aufgefasst. Schon Schröder hat bei der Euro-Einführung sinngemäß gesagt, dass er sich auf den Wettbewerb der Volkswirtschaften freue.
Weil solch ein Wettbewerb innerhalb einer Währungsunion aber zwangsläufig in einem Rattenrennen endet, hatte er damit im Prinzip schon das Ende des Euro eingeläutet, bevor er wirklich eingeführt war, und Merkel wird das Werk nun vollenden.

Stirbt Europa, so stirbt der Euro.
So herum macht der Satz nämlich Sinn, und dafür hat Merkel nachhaltig gesorgt.