Merkel entdeckt die Demokratie
Komischerweise aber immer nur dann, wenn im Iran demonstriert wird.
Und ob sie die Straßenschlachten, die derzeit in Teheran toben, auch bei uns als „friedliche Demonstrationen“ bezeichnen würde, wage ich mal zu bezweifeln.
Merkel scheint ein kurzes Gedächtnis zu haben, was das „inakzeptable“ Vorgehen der Sicherheitskräfte anbelangt. Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags ist es nämlich auch in der EU erlaubt, Demonstranten abzuknallen, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.
Auch dafür hat sich Merkel eingesetzt.
Deshalb sollte sie jetzt lieber das tun, was sie am souveränsten kann: das Maul halten.
Arnos Schwatzer Block 
29. Dezember 2009 um 10:01
was bitte verlangt ihr denn von dem verlogenen pack, dass nur darauf bedacht ist, die eigene macht zu erhalten und zu stärken, hauptsache ihnen geht es gut, das volk interessiert sie nur als zu melkende kuh (steuerzahler) und als potenzieller wähler, ansonsten ist es nur pöpel und lästig, naja in diesem sinne, auf ein neues jahr mit vielen ungeliebten überraschungen.
29. Dezember 2009 um 18:57
„Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags ist es nämlich auch in der EU erlaubt, Demonstranten abzuknallen, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.
Auch dafür hat sich Merkel eingesetzt.“
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Quelle?
29. Dezember 2009 um 19:13
Amtsblatt der Europäischen Union, Erläuterungen zur Charta der Grundrechte, Erläuterung zu Artikel 2, Absatz 3c.
Dafür, dass sich Merkel für den Lissabon-Vertrag eingesetzt hat, habe ich allerdings keine verlässliche Quelle, könnte auch sein, dass sie ihn durch Aussitzen akzeptiert hat.
29. Dezember 2009 um 20:33
[…] Merkel entdeckt die Demokratie. Aber nur wenn sie weit weg […]