Archiv für 5. November 2010

Wenn Politiker nicht mehr mitreden wollen

Posted in Politik with tags , , , on 5. November 2010 by arnarscho

Hat man sowas schon erlebt, dass Politiker erklären, nicht zuständig zu sein?
So geschehen heute im Bundesrat.

Ausgerechnet die Landesfürsten, denen sonst kein Thema banal genug ist, um sich nicht mit weit aufgerissener Klappe einzumischen, sehen sich für die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke nicht zuständig.
Originell auch die Begründung der Frau Gönner:

Dies wird durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesratsbeteiligung beim Luftsicherheitsgesetz bestätigt.

Dafür wird dann sogar das Bundesverfassungsgericht zitiert, man gönnt sich ja sonst nichts. Verfassungsmäßig.

Im Berufsleben nennt man das Arbeitsverweigerung und ist ein Kündigungsgrund.

Aber was macht man in einer repräsentativen Demokratie, wenn die Repräsentanten das Volk nicht mehr repräsentieren wollen? Dann muss der Souverän das wohl souverän selber erledigen.

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