Bundestag verfassungsfeindlich?

Diese Frage muss sich wohl auch der Verfassungsschutz gestellt haben.

Um der Frage nachzugehen, wo denn eigentlich die ganzen verfassungsfeindlichen Gesetze herkommen, hatten sie deshalb einen V-Mann in den Bundestag eingeschleust.
Anscheinend ist aber kein Lobby-Vertreter mit verfassungsfeindlichen Wünschen und entsprechendem Geldköfferchen bei ihm vorstellig geworden. Als Referent eines sächsischen SPD-Abgeordneten war er einfach zu unbedeutend.

Deshalb kam nicht genug belastendes Material für einen Verbotsantrag des Bundestags zusammen und die Aktion wurde abgeblasen, als Schäuble Innenminister wurde.
Mit ihm hatten sie ja einen viel besseren V-Mann, der sich zudem auch mit Geldköfferchen auskennt.

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4 Antworten to “Bundestag verfassungsfeindlich?”

  1. Interessante These!
    Aber dazu müsste der Verfassungsschutz aber tatsächlich erstmal ein Interesse am Schutz unserer Verfassung zeigen.

    P.S.: ausserdem wollte ich mich nur wieder zurückmelden

  2. Wie schön, du lebst ja auch noch!
    Ja, natürlich müsste der Verfassungsschutz, wenn er seinen Auftrag ernst nähme, eher die FDP oder CSU observieren, als die Linken.

  3. Wenn jemand Verfassungsfeindliche Gesetzte vorschlägt, sehr viele davon auch noch verabschiedet, dann sollte es doch erlaubt sein, ihm Probleme mit der Verfassung zu bescheinigen.
    Nur warum macht das keiner bei den letzte Innenministern?
    Man müsste mal die Gesetze zählen, die danach kassiert wurden.

  4. […] nachlesen, bei Wikipedia gut und verständlich geschrieben. Auf jeden Fall sind einige Spekulationen recht nahe liegend . Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier; © […]

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