Grenzenlose FrEUheit

Freut euch, jetzt macht die EU Ernst mit den Grundrechten.
Teil 1: die neue Internetfreiheit

Es ist einmalig auf der Welt und ein starkes Signal, dass die EU Grundrechte sehr ernst nimmt, insbesondere wenn es um die Informationsgesellschaft geht. (EU-Medienkommissarin Viviane Reding)

Das wäre in der Tat einmalig, allerdings bräuchte man dazu kein neues Gesetz zu erlassen, sondern müsste vielmehr Gesetze zurücknehmen. Informations- und Meinungsfreiheit sind im Internet (noch) halbwegs gewährleistet. Welche Grundrechte müssen also in der Informationsgesellschaft zusätzlich verteidigt werden?
Dazu hilft ein Blick in die EU-Charta, Art. 17:

(2) Geistiges Eigentum wird geschützt.

Artikel 17 wiederum ist ein Abschnitt von TITEL II, FREIHEITEN.
Und damit wird auch klar, wieso man Internetsperren ohne rot zu werden als Freiheitsgesetz verkaufen kann.

Wenn erst mal alle Filesharer mitsamt ihren Familien vom Internet befreit sind, gibt es auch High-Speed-Internet bis ins letzte Dorf, falls noch jemand Zugang hat.
Wenn dann noch alle Tatzen, Zitate und Kommentare verschwunden sind, ist das Internet endlich frei.

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Eine Antwort to “Grenzenlose FrEUheit”

  1. Stellt sich die Frage: was können wir dagegen tun? Ich meine ich will ja nicht, dass unsere armen Künstler alle in den Ruin getrieben werden , aber wenn ich mir so manche Band anschaue, habe ich auch gar nicht das Gefühl, dass es ihnen allzu schlecht geht…

    Allerdings sollten wir uns jetzt nicht einfach damit abfinden, dass Internetsperren EU-weit kommen ohne dass sie aufgehalten werden könnten. Herrje, es gibt so viele Fronten, an denen man kämpfen muss…

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