Das Internet darf kein…

…[Trommelwirbel, Fanfaren]… urheberrechtsfreier Raum sein.

Das ist jetzt Koalitionsneusprech.
Hilfe, sie haben den rechtsfreien Raum geschrumpft. Auch die Internetsperren („Three Strikes“) scheinen endgültig vom Tisch zu sein:

Der „Schutz geistigen Eigentums“ dürfe „nicht unverhältnismäßig zu Lasten anderer Grundrechte gehen“.

Immerhin schon mal neue Töne, dafür einen halben Punkt für die FDP. Die andere Hälfte gibt’s, wenn’s nicht nur Töne bleiben.

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3 Antworten to “Das Internet darf kein…”

  1. Ist sowieso gerade alles verkehrte Welt was da abgeht. Steini warnt die SPD vor einem Linksruck und die neue Koalition spricht sich gegen eine „generelle Überwachung des Internet“ aus?!? WT fuckin‘ F?? Sind wir hier hinter den Spiegeln oder was ist passiert? Ich kapier‘ das gerade echt gar nicht mehr.

  2. Ich hab gehört, die machen eine Riesenverarsche bis zu den Landtagswahlen in NRW im Mai nächstjahr und stellen dann erst – überrascht – fest, dass das alles nicht finanzierbar ist, bis auf die Steuersenkungen für „Leistungsträger“, die allerdings durch Kürzungen im Sozialetat ausgeglichen werden.

  3. Hatte doch erwähnt, dass es einige gibt, die Ironie nicht verstehen. Jetzt habe ich doch glatt den Verdacht, das WordPress dazu gehört und mir meine Seite übelgenommen hat: http://wolkencloud.wordpress.com/2009/10/21/abstrafung-durch-wordpress/

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